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Ratgeber

Stiftungsaufsicht: Zuständigkeit und Berichtspflichten klären

Die laufende Aufsicht richtet sich auch nach dem Recht des Sitzlandes.

Rechtlicher Ausgangspunkt

Das BGB enthält bundesrechtliche Grundlagen; Organisation der Aufsicht und weitere Pflichten ergeben sich aus dem jeweiligen Landesstiftungsrecht. Für Familienstiftungen können besondere Regelungen gelten. Eine allgemeine Musterliste ist deshalb kein verlässlicher Ersatz für die Prüfung von Sitz, Anerkennungsbescheid und Satzung.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Ermitteln Sie zuständige Behörde und einschlägiges Landesrecht. Führen Sie einen Kalender für tatsächlich geltende Berichtspflichten und Genehmigungserfordernisse. Halten Sie Vermögensrechnung, Tätigkeitsbericht und Beschlüsse so vor, dass die Zweckerfüllung nachvollziehbar ist.

Diese Unterlagen helfen

  • Anerkennungsbescheid
  • Sitzangaben
  • Satzung
  • Behördliche Vorgaben
  • Rechnungs- und Tätigkeitsunterlagen

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 80 BGB, § 83 BGB, § 84a BGB.

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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